Die Wahl-Saison beginnt in Kürze

In diesem Jahr dürfen wir alle uns politisch engagieren und entscheiden wohin die Reise geht. Den Abschluß der Wahl-Saison bildet am 27.9. die Bundestagswahl. Vorher, am 30.8., stehen die Kommunalwahlen im Kaldener. Hier entscheiden wir über die Politik vor unserer Haustür und wählen unseren Bürgermeister. Es bieten sich fünf Kandidaten an: Martin Hübner (CDU), Reiner Allerdissen (SPD), Reinhard Menne (FWB), Anton Schäfers (BBU) und Franz-Josef Berlage (freier Kandidat). Nach der Änderung des Kommunalwahlgesetzes im Jahr 2007 reicht die einfache Mehrheit aus um neuer Bürgermeister in Borchen zu werden. Zur letzten Kommunalwahl haben knapp 6200 Bürger ihre Stimmen abgegeben. Bei 5 Kandidaten reichen demnach 1201 Stimmen um die Wahl zu gewinnen. Das wären also noch nicht einmal 12 % der wahlberechtigten Borchener. Sie sehen also, ihre Stimme hat Bedeutung.

Bis 2007 mussten in den NRW-Gemeinden und -Städten bei den Kandidaten für das Amt der Bürgermeisters Stichwahlen angesetzt werden, wenn kein Kandidat im 1. Wahldurchgang die absolute Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen gewann. Zwischen den beiden „besten” Kandidaten wurde ein zweiter Wahlgang, eine Stichwahl, durchgeführt. CDU und FDP strichen diese Stichwahl mit ihrer Reform des Kommunalwahlgesetzes im Jahre 2007. Offizielle Begründung: Die Vielzahl an Wahlen führe zu Wahlmüdigkeit, die Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen sei oft niedrig.

Den Beginn macht aber die Europawahl. Während in den vergangenen Jahren bei Kommunal-, Landtag- oder Bundestagswahlen bis zu 82,8 % Wahlbeteiligung (Bundtagswahl in 2005) erreicht wurden, schritten bei der vorherigen Europawahl am 13.6.2004 lediglich 45,8 % der wahlberechtigten Borchener zur Urne.

Europa ist weit und nicht jeder hat einen Überblick über die angetretenen Parteien. Immerhin stehen für die Europawahl 32 Parteien und politische Vereinigungen auf dem Wahlzettel. Der eine oder andere wird, wie immer, der Partei seines Vertrauens seine Stimme geben. Einige werden glauben, dass alle Parteien mehr oder weniger sowieso die gleichen Ziele verfolgen. Wieder andere finden gar keine Partei in der sie ihre persönlichen Ziele wiederfinden.

Bei der “Bundezentrale für politische Bildung” habe ich einige interessante Informationen gefunden, die bei der Entscheidung wer unsere Interessen im Europapalament vertreten soll helfen können:

1. Eine Übersicht der Parteien: Wer steht zur Wahl

2. Die Programme der Parteien: Parteiunterlagen

Allerdings sind diese Unterlagen schon gewichtig, also zeitraubend. Für diejenigen, die sich schnell einen Überblick  verschaffen wollen, habe ich noch folgendes gefunden: Den Wahl-o-Maten.

Was ist der Wahl-O-Mat?

• Kurz gesagt: Ein Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht
• Nett gesagt: Ein Spielzeug, das zum Wählen verführt
• Praktisch gesagt: 30 Thesen, auf die man “stimme zu”, “stimme nicht zu”, “neutral” oder “überspringen” antworten kann
• Alle aufgenommenen Parteien konnten auf die gleiche Weisen antworten
• Die eigenen Antworten werden mit denen der Parteien abgeglichen, der Grad der Übereinstimmung mit jeder Partei wird errechnet

Die Thesen

• … werden eine nach der anderen angezeigt: Man klickt einfach “stimme zu”, “stimme nicht zu”, “neutral” oder “überspringen”
• Man kann jederzeit zurückkehren und einzelne Antworten ändern